AGB-Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB / Widerrufsbelehrung / Mustervorlage Widerrufsformular
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Einlösung von Geschenkgutscheinen
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
10. Anwendbares Recht
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) von "Ute Bartels" (nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die vom Verkäufer in seinem Online-Shop angebotenen Waren schließt. Der Einbeziehung eigener Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Diese AGB gelten entsprechend für den Erwerb von Gutscheinen, wenn und soweit nicht ausdrücklich Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.
2.2 Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.
Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Kunde kann dieses Angebot auch per Fax, Email, postalisch oder telefonisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:
- Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
oder
- Aufforderung zur Zahlung an den Kunden nach Abgabe der Bestellung
oder
- Lieferung der bestellten Ware
Maßgeblich für den Zeitpunkt der Annahme ist die erste eingetretene Alternative.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, stellt dies die Ablehnung des Angebots dar. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten, die Widerrufsbelehrung sowie die AGB werden dem Kunden per Email zugeschickt. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext durch den Kunden online nicht mehr einsehbar.
2.5 Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind.
2.6 Die Vertragssprache ist Deutsch.
2.7 Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
3.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.
Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.
4.2 Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden oder an Kreditinstitute zu zahlen sein.
Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den jeweiligen Einrichtungen oder Behörden zu erfragen.
4.3 Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.
4.4 Bei Vorkasse per Banküberweisung ist die Zahlung, wenn nichts anderes vereinbart ist, unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
4.5 Bei der Zahlung per "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar.
5. Liefer und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei der Zahlung per PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde vorübergehend an der Annahme der Leistung verhindert war, es sei denn, der Verkäufer hat ihm die Leistung vorher angemessen angekündigt. Ausgenommen von dieser Regelung sind die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausgeübt hat. Hier verbleibt es bei der gesetzlichen oder der durch den Verkäufer getroffenen Regelung.
5.3 Die Lieferung per Spedition erfolgt "frei Bordsteinkante" also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegener öffentlichen Bordsteinkante. Dies gilt nur, wenn sich aus den Versandinformationen des Verkäufers nichts anderes ergibt und nichts anderes vereinbart ist.
5.4 Bei vereinbarter Selbstabholung wird der Kunde durch den Verkäufer informiert, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers oder an einem vereinbarten Ort abholen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten.
6. Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
7. Mängelhaftung
7.1 Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Die Nichtbefolgung hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche des Kunden.
8. Einlösung von Geschenkgutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben worden sind ("Geschenkgutscheine"), können auch nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
8.2 Geschenkgutscheine und Restguthaben von Geschenkgutscheinen können bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden. Etwaige Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.
8.3 Geschenkgutscheine können ausschließlich vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Einlösung findet nicht statt.
8.4 Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Geschenkgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.
8.5 Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren eingelöst werden.
Der Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen kann nicht per Gutschein bezahlt werden.
8.6 Sofern der Wert eines Geschenkgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
8.7 Guthaben auf Geschenkgutscheinen werden nicht ausgezahlt und nicht verzinst.
8.8 Geschenkgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1 Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich erwerben kann ("Aktionsgutscheine"), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.
9.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu entnehmen.
9.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.
9.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.
9.5 Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
9.6 Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.
9.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.
9.8 Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.
9.9 Aktionsgutscheine sind grundsätzlich übertragbar.
Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Widerrufsbelehrung / Muster Widerrufsformular
Verbrauchern steht bei Verträgen zur Lieferung von Waren ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Maßgabe zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ute Bartels, An der Lake 58, 39114 Magdeburg, Deutschland, Tel. 01608977030, E-Mail: info@utebartels.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://www.utebartels.de/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden für solche Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit der normalen Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), jeweils auf höchstens etwa 200 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
an : Ute Bartels, An der Lake 58, 39114 Magdeburg, Deutschland, E-Mail: info@utebartels.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) /erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
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